Uffenheim und Gutenstetten gegen TTIP und Co
In den letzten Monaten verabschiedeten die Gemeinden Gutenstetten und Uffenheim in ihrer Gemeinderats- bzw. Stadtratssitzung mit großer Mehrheit eine Resolution gegen die geplanten Freihandelsabkommen:
"Der Abbau von Handelshemmnissen ist grundsätzlich zu begrüßen. Bei den derzeit verhanÂdelten Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TiSA (Trade in Service Agreement), handelt es sich allerdings um eine neue Generation von bi- und multilateralen Handelsverträgen, die eine Machtverschiebung zum Ziel haben, weg von demokratisch gewählten Politikern, hin zu multinationalen Konzernen. Diese Art von Verträgen stellt einen massiven Eingriff in unsere kommunale Gestaltungshoheit und unsere kommunale Selbstverwaltung dar. Der Gemeinderat von Gutenstetten/Stadtrat von Uffenheim lehnt TTIP, CETA und TiSA in der derzeit bekannten Form ab."
Beide Resolutionen wurden auf den Antrag von Grünen Ratsmitgliedern beschlossen. Damit haben sich nun insgesamt fünf Kommunen im Landkreis (Münchsteinach, Gerhardshofen, Gutenstetten, Gollhofen und Uffenheim) sowie der Mittelfränkische Bezirkstag gegen die Freihandelsabkommen gestellt.
Und mit ihnen über 2,5 Millionen Menschen in ganz Europa, die bis jetzt den selbstorganisierten Volksentscheid unterzeichnet haben. Wenn Sie sich diesem Votum anschlieÂßen möchten, hier finden Sie den Text und haben die Möglichkeit zur UnterÂschrift: www.stop-ttip.org. Wenn Sie persönlich gegen die Abkommen demonstrieren möchten, kommen Sie am Samstag, den 10. Oktober, um 12.00 Uhr zum Berliner Hauptbahnhof und schließen sich der großen Demonstration gegen TTP und Co an. Weitere Informationen zur Großdemo in Berlin.